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Im Kontext militärischer Auseinandersetzungen mit Terroristen und anderen nichtstaatlichen Gewaltakteuren wird regelmäßig die Frage aufgeworfen, ob das humanitäre Völkerrecht in seiner gegenwärtigen Verfassung einen geeigneten rechtlichen Rahmen für derart asymmetrische bewaffnete Konflikte bietet. Welche Rechtsnormen gelten, wenn die Asymmetrie zwischen den Konfliktparteien so stark ausgeprägt ist, dass die Art und Weise der Gewaltanwendung nicht mehr der traditionellen Vorstellung von Kriegführung entspricht, die den Genfer Abkommen von 1949 zugrunde liegt? Welche Rolle kann das Recht spielen, wenn die Taktik einer der Parteien gerade darin besteht, es gezielt und systematisch zu verletzen? Lassen sich in solchen Situationen militärische Interessen noch mit humanitären Forderungen in Einklang bringen? Könnte eine Alternative gar darin bestehen, neue Regeln für besondere Formen asymmetrischer Konflikte zu entwickeln?Vor dem Hintergrund dieser Fragen untersucht die Studie einzelne Aspekte asymmetrischer bewaffneter Konflikte, die aus der Sicht des humanitären Völkerrechts dogmatische Probleme aufwerfen. Darüber hinaus soll anhand verschiedener Beispiele beleuchtet werden, wie schwierig es für staatliche Streitkräfte sein kann, unter Beachtung humanitärer Vorschriften gegen nichtstaatliche Gewaltakteure vorzugehen.Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass das humanitäre Völkerrecht trotz einiger Regelungsdefizite und offener Auslegungsfragen insgesamt in der Lage ist, bewaffnete Konflikte unabhängig davon zu erfassen, ob sie eine besondere Asymmetrie aufweisen. Gleichwohl kann es in solchen Situationen faktisch erheblich an Bindungskraft verlieren. Die Herausforderung besteht mithin eher in der effektiven Anwendung und Durchsetzung des geltenden Rechts als in der Suche nach neuen Regelungen. (SWP-Studie / SWP)

Selbst während nichtinternationaler bewaffneter Konflikte stehen Individuen und Bevölkerungen unter dem Schutz des auf humanitären Grundentscheidungen basierenden Kriegsrechts. Inwieweit auch der Erhalt der natürlichen Umwelt durch geltendes humanitäres Völkerrecht gefördert wird, ist Gegenstand dieser Untersuchung, die sowohl an die derzeitige Debatte um die Hinlänglichkeit des durch Völkerrecht allgemein bewirkten Umweltschutzes als auch an Überlegungen zu denkbaren Fortentwicklungen des Rechts nichtinternationaler bewaffneter Konflikte unter Beteiligung nichtstaatlicher Akteure anknüpft. Ausgehend von dem Fehlen unmittelbar umweltschützender Vertragsnormen befasst sich die Untersuchung insbesondere mit den Möglichkeiten eines funktionsbasierten Umweltschutzes, mit der tatsächlichen Verankerung proklamierter Gewohnheitsrechtssätze im positiven Recht sowie der denkbaren Einflussnahme des Umweltvölkerrechts auf die Auslegung des humanitären Völkerrechts. / »The Protection of the Environment under International Humanitarian Law in Non-International Armed Conflicts«: The study analyses whether international humanitarian law (also) serves to protect the natural environment and can promote its protection specifically during non-international armed conflicts. It focuses in particular on those humanitarian law rules that provide indirect protection to the environment through the protection of specific environmental functions for individuals and populations and examines repeatedly proclaimed customary law principles and their actual embodiment in positive law.

"Der Krieg ist ein Chamäleon" schrieb Carl von Clausewitz. Zu Beginn des 21. Jahrhunderts ist dieser Satz aktuell wie nie zuvor. Die bewaffneten Konflikte der Gegenwart zeichnen sich durch eine gewandelte asymmetrische Konfliktstruktur aus. Die extreme Asymmetrie in den militärischen Konflikten hat Auswirkungen auf die Durchsetzungsmechanismen des humanitären Völkerrechts und somit dessen Akzeptanz. Das Gefangenlager Guantanamo Bay auf Kuba ist das bekannteste Symbol dieser schleichenden Erosion des humanitären Völkerrechts.Der Verfasser erläutert in seinem Werk das komplizierte Normgeflecht der Anwendungsbereiche des ius in bello. Er analysiert die Durchsetzungsmechanismen des humanitären Völkerrechts und die im 21. Jahrhundert vorherrschende Asymmetrie in allen militärischen Konflikten. Anhand von vier Fallbeispielen, den Konflikten in Afghanistan, Irak, Israel und Tschetschenien, zeigt der Autor Gründe für die Nichtbeachtung anerkannter Normen auf und entwickelt Lösungswege aus dem Dilemma.David Zechmeister war Stipendiat der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Seine Forschungs- und Tätigkeitsschwerpunkte liegen im Europa- und Völkerrecht sowie im Öffentlichen Recht

Sexuelle Gewalt in bewaffneten Konflikten ist ein Kriegsgräuel, das nicht nur, aber überwiegend Frauen betrifft. Der diesjährige Internationale Frauentag am 8. März mit seinem Motto "Time for action to end violence against women" soll Anlass sein, Defizite des humanitären Völkerrechts beim Schutz von Frauen gegen sexuelle Gewalt aus humanitärer und feministischer Perspektive aufzuzeigen und über Reformansätze nachzudenken.